Die Schweiz, russische Rohstoffe und die unbequeme Frage, wo Neutralität endet und wirtschaftlicher Opportunismus beginnt
In der Schweiz lernt man früh, was Neutralität bedeutet. Oder genauer gesagt: was sie bedeuten soll.
Ich bin Jahrgang 1974. Ich wuchs in einem behüteten familiären Umfeld auf, besuchte die obligatorischen Schulen und bewegte mich – wie wohl viele Kinder und Jugendliche – zunächst in einer überschaubaren Welt. Die Schweiz war unsere Heimat. Ein kleines, sicheres, ordentliches und erfolgreiches Land, umgeben von einem Europa, das während meiner Kindheit noch durch den Eisernen Vorhang geteilt war.
Wir waren neutral. Wir mischten uns nicht ein. Wir hielten uns aus Kriegen heraus. Wir boten unsere Guten Dienste an. Wir waren das Land des Roten Kreuzes, der Diplomatie und der humanitären Tradition. Und wir hatten, so zumindest die Erzählung, mit den dunkleren Kapiteln der europäischen Geschichte vergleichsweise wenig zu tun.
Es war ein angenehmes Bild.
Vielleicht zu angenehm.
Denn vieles, was wir über unser eigenes Land zu wissen glaubten, war nicht grundsätzlich falsch. Aber es war unvollständig. Es fehlten Zusammenhänge, Widersprüche und jene Fragen, die eine nationale Erzählung schnell weniger glänzend erscheinen lassen.
Zwischen meinem zwanzigsten und dreissigsten Lebensjahr begann sich mein Blick auf die Schweiz zu verändern. Man liest mehr, recherchiert, interessiert sich für Geschichte und Politik – und stellt irgendwann fest, dass sich auch ein neutrales Land nicht ausserhalb der Geschichte bewegen kann. Die Diskussionen um nachrichtenlose Vermögen, die Rolle der Schweizer Banken während des Zweiten Weltkriegs, die Flüchtlingspolitik und später der Bergier-Bericht zwangen die Schweiz dazu, einen Teil ihrer Vergangenheit neu zu betrachten.
Das bedeutete nicht, plötzlich alles schlechtzureden. Es bedeutete lediglich, genauer hinzusehen.
Und wer einmal damit begonnen hat, genauer hinzusehen, kann damit kaum wieder aufhören.
Der Blick von aussen
Noch deutlicher wurde mir das, als ich ab 2005 zwischen der Schweiz und Deutschland pendelte. Ende 2012 brach ich meine Zelte in der Schweiz schliesslich ab und zog in den Bayerischen Wald.
Erst mit dieser Distanz lernte ich einen Blick kennen, den man innerhalb des eigenen Landes kaum wahrnimmt: den Blick von aussen.
Plötzlich wird man mit Fragen konfrontiert, die man sich selbst vielleicht nie gestellt hätte. Man hört andere Einschätzungen zur Schweizer Politik, zum Bankgeheimnis, zum Umgang mit ausländischen Vermögen, zum Steuerwettbewerb und natürlich zur Neutralität. Manche Kritik ist klischeehaft, manches schlicht falsch. Aber nicht alles lässt sich mit dem Hinweis abtun, die anderen hätten die Schweiz eben nicht verstanden.
Manchmal sehen Menschen von aussen Dinge, die man selbst nicht mehr wahrnimmt, weil man sich zu sehr an sie gewöhnt hat.
Heute habe ich deshalb meine liebe Mühe mit der Art, wie die Neutralität in der Schweiz je nach politischer Lage ausgelegt wird. Nicht mit der Neutralität als völkerrechtlichem Prinzip. Sondern mit jener Neutralität, die bisweilen wie ein moralischer Schutzschild benutzt wird.
Die Schweiz ist neutral. Aber sie war deshalb nie unbeteiligt.
Neutralität ist kein Freispruch
Man sollte dabei sauber unterscheiden: Das Neutralitätsrecht verpflichtet die Schweiz, sich nicht militärisch an einem Krieg zwischen anderen Staaten zu beteiligen und keine Kriegspartei militärisch zu begünstigen. Wirtschaftssanktionen sind damit nicht automatisch unvereinbar. Selbst der Bund hält ausdrücklich fest, dass das Neutralitätsrecht der Beteiligung an Wirtschaftssanktionen nicht grundsätzlich im Weg steht. Deshalb konnte die Schweiz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 28. Februar 2022 die Sanktionen der Europäischen Union übernehmen, ohne ihren neutralen Status aufzugeben. Das EDA erläutert diese Unterscheidung zwischen Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik ausdrücklich.
Neutralität bedeutet also nicht, dass man keine Haltung haben darf. Sie bedeutet nicht, dass ein klarer Bruch des Völkerrechts nur mit einem bedauernden Schulterzucken kommentiert werden muss. Und sie bedeutet erst recht nicht, dass wirtschaftliche Interessen automatisch von jeder moralischen Verantwortung befreit sind.
Genau an dieser Stelle wird es unbequem.
Denn die Schweiz ist zwar militärisch neutral. Wirtschaftlich war sie es nie. Sie ist Teil des internationalen Finanzsystems, handelt weltweit mit Rohstoffen, beherbergt multinationale Konzerne und profitiert von globalen Warenströmen. Entscheidungen, die in Zug, Genf oder im Tessin getroffen werden, können Auswirkungen auf Länder haben, die Tausende Kilometer entfernt liegen.
Der Rohstoff muss dafür nicht einmal Schweizer Boden berühren.
Ein Handelsplatz ohne Hafen und Rohstoffe
Die Schweiz besitzt keine grossen Ölfelder, keine bedeutenden Kohlevorkommen und keinen Zugang zum Meer. Trotzdem gehört sie zu den wichtigsten Rohstoffhandelsplätzen der Welt.
Das klingt zunächst beinahe absurd. Tatsächlich erklärt es sich durch den sogenannten Transithandel: Schweizer Unternehmen kaufen Rohstoffe im Ausland und verkaufen sie in ein anderes Land weiter. Öl, Kohle, Metalle, Dünger oder Getreide werden dabei häufig direkt vom Förder- zum Abnehmerland transportiert. In der Schweiz befinden sich die Handelsgesellschaften, Finanzierer, Versicherer und Entscheidungszentren – nicht unbedingt die Ware.
Der Handel bleibt dadurch für die Bevölkerung weitgehend unsichtbar. Keine Öltanker legen in Zug an. Keine Kohlezüge rollen durch Genfer Bürohäuser. Und doch werden dort Geschäfte mit enormen finanziellen und geopolitischen Folgen abgewickelt.
Der Bericht des Bundesrates zur Durchsetzung der Russland-Sanktionen im Rohstoffsektor verdeutlicht die Dimension: 2021 waren 966 Unternehmen mit rund 10’300 Beschäftigten hauptsächlich im Schweizer Rohstoffhandel tätig. Rund die Hälfte davon waren Kleinstunternehmen. Besonders stark vertreten ist die Branche in Genf, Zug und im Tessin.
Für 2023 ordnet der Bundesrat dem Rohstoffhandel rund 65 Milliarden Franken des Schweizer Transithandelsaldos zu. Das entsprach etwas mehr als acht Prozent des nominalen Bruttoinlandprodukts. Wie gross der Schweizer Anteil am weltweiten Rohstoffhandel tatsächlich ist, lässt sich allerdings nicht genau bestimmen. Die Schätzungen reichen von 20 bis 50 Prozent.
Allein diese enorme Spannweite zeigt ein grundlegendes Problem: Eine Branche von gewaltiger volkswirtschaftlicher Bedeutung bleibt erstaunlich schwer zu durchleuchten.
Die Schweiz und das russische Geschäft
Genau hier setzt die sehenswerte SRF-Dokumentation «Die Schweiz und die russischen Rohstoffe» an.
Reporter Dave Leins reist durch die Handelszentren Zug und Genf und zeichnet nach, wie die Schweiz zu einer der bedeutendsten Rohstoffdrehscheiben der Welt wurde. Der Film erklärt, welche Rolle Russland bei diesem Aufstieg spielte, welche Geschäfte nach dem Angriff auf die Ukraine verschwanden, welche verlagert wurden und was vom einst bedeutenden Russlandgeschäft geblieben ist.
Vor der grossflächigen russischen Invasion der Ukraine wurden je nach Schätzung 50 bis 80 Prozent der russischen Rohstoffe über Schweizer Unternehmen gehandelt. Beim russischen Erdöl lag der Anteil nach häufig zitierten Schätzungen bei 50 bis 60 Prozent, bei der russischen Kohle sogar bei rund 75 Prozent.
Das sind keine Nebengeschäfte. Der Verkauf fossiler Energieträger ist eine der wichtigsten Einnahmequellen des russischen Staates. Mit diesen Einnahmen werden staatliche Strukturen finanziert – und damit selbstverständlich auch ein Krieg.
Man kann deshalb nicht so tun, als bestehe zwischen einem Handelsgeschäft in Genf und einer russischen Rakete über der Ukraine keinerlei Zusammenhang. Der Weg ist indirekt, oft kompliziert und rechtlich nicht immer eindeutig. Aber wirtschaftlich existiert er.
Geld verliert seine Wirkung nicht dadurch, dass es über mehrere Konten, Gesellschaften und Länder fließt.
(Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.)
Verschwunden oder nur verlagert?
Seit Beginn des Krieges hat sich das Russlandgeschäft tatsächlich stark verändert. Das sollte nicht verschwiegen werden.
Nach Zahlen des Bundesrates kauften in der Schweiz ansässige Unternehmen 2022 Transithandelswaren aus Russland im Wert von 84,8 Milliarden Franken. 2023 waren es noch 18,5 Milliarden. Der Wert sank damit auf weniger als ein Viertel. Russlands Anteil an den gesamten Schweizer Transithandelskäufen ging von 7,6 auf 2,2 Prozent zurück.
Das ist ein deutlicher Einbruch.
Aber ein Rückgang ist nicht dasselbe wie ein vollständiges Ende.
Ein Teil des Geschäfts wurde aufgegeben, ein anderer Teil in Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate verlagert. Dubai entwickelte sich zu einem neuen Zentrum für den Handel mit russischem Erdöl. Schweizer Unternehmen können dort rechtlich eigenständige Tochtergesellschaften betreiben. Wie unabhängig solche Firmen tatsächlich entscheiden und in welchem Umfang weiterhin Verbindungen zur Schweiz bestehen, ist von aussen nur schwer zu beurteilen.
Genau diese Intransparenz ist das Problem.
Die Organisation Public Eye kritisiert, die Schweiz habe eine Regelung der EU nicht übernommen, mit der Unternehmen stärker dafür verantwortlich gemacht worden wären, dass ihre ausländischen Tochtergesellschaften Sanktionen nicht unterlaufen. Der Bundesrat begründete seinen Verzicht unter anderem mit drohender Rechtsunsicherheit. Kritiker sehen darin hingegen ein Schlupfloch, das gerade für den über Dubai abgewickelten Rohstoffhandel von Bedeutung sein könnte. Public Eye spricht von erheblichen Lücken in Kontrolle und Durchsetzung.
Der Bundesrat hält seinerseits fest, dass die Umsetzung und Kontrolle der Sanktionen verstärkt worden seien. Gleichzeitig räumt sein Bericht ein, dass der russische Rohstoffhandel über die Schweiz nur «in groben Zügen» quantifiziert werden könne.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Wir sprechen von einem Geschäft, das Milliarden bewegt und geopolitische Macht beeinflusst. Trotzdem weiss die Schweiz selbst nur sehr begrenzt, welche Rohstoffe in welchem Umfang durch die hier ansässigen Unternehmen gehandelt werden.
Wenn die Krise zur guten Nachricht für die Staatskasse wird
Besonders unangenehm wird die Diskussion dort, wo Krieg und wirtschaftlicher Erfolg aufeinandertreffen.
Die Verwerfungen auf den Rohstoffmärkten nach dem russischen Angriff sorgten für stark steigende Preise, enorme Handelsvolumen und teilweise aussergewöhnlich hohe Gewinne. Davon profitierten nicht nur die Unternehmen und ihre Eigentümer. Auch Bund, Kantone und Gemeinden erhielten zusätzliche Steuereinnahmen.
Natürlich sind Steuereinnahmen grundsätzlich nichts Verwerfliches. Und selbstverständlich trägt eine profitable Branche Arbeitsplätze, Dienstleistungen und öffentliche Aufgaben mit.
Aber die Herkunft dieser Gewinne darf trotzdem hinterfragt werden.
Wenn politische Instabilität, Sanktionen, Versorgungsängste und Krieg die Margen einer Branche in die Höhe treiben, reicht es nicht, nur auf die erfreulichen Einnahmen für den Staat zu verweisen. Dann muss ebenfalls gefragt werden, ob Kontrolle, Transparenz und gesetzliche Verantwortung mit der wirtschaftlichen Bedeutung Schritt gehalten haben.
Genau an diesem Punkt zeigt sich die moralische Schieflage: Die Schweiz beruft sich gerne auf ihre Neutralität, wenn Verantwortung unangenehm wird. Gleichzeitig ist sie sehr wohl beteiligt, wenn sich aus den internationalen Konflikten wirtschaftlicher Nutzen ziehen lässt.
Neutralität darf aber nicht bedeuten, bei den Werten Distanz zu halten und bei den Gewinnen Nähe zu suchen.
Die bequeme Erzählung vom sauberen Geschäft
Der Schweizer Rohstoffhandel ist nicht automatisch unmoralisch. Die Welt benötigt Rohstoffe, und diese müssen gehandelt, transportiert, finanziert und versichert werden. Auch ein vollständiger Rückzug der Schweiz würde den globalen Handel nicht beenden. Andere Standorte würden viele Geschäfte übernehmen – wie Dubai es teilweise bereits getan hat.
Dieses Argument ist richtig.
Es genügt nur nicht.
Denn die Frage lautet nicht, ob Rohstoffhandel grundsätzlich stattfinden darf. Die Frage lautet, unter welchen Regeln er stattfindet, wer die tatsächlichen Eigentümer und Profiteure sind, wie Sanktionen kontrolliert werden und welche Verantwortung Unternehmen für Geschäfte mit autoritären Regimen oder in besetzten Gebieten tragen.
Wenn ein Geschäft in der Schweiz abgeschlossen wird, weil die politischen, steuerlichen und rechtlichen Bedingungen besonders attraktiv sind, kann sich das Land nicht gleichzeitig für unzuständig erklären, sobald die Folgen dieses Geschäfts problematisch werden.
Wer die Vorteile eines Handelsplatzes anbietet, trägt auch Verantwortung für das, was über diesen Handelsplatz geschieht.
Warum solche Dokumentationen notwendig sind
Deshalb bin ich dankbar, dass das Schweizer Fernsehen Dokumentationen wie diese produziert.
Nicht weil ich Freude daran hätte, mein Herkunftsland schlecht dastehen zu sehen. Im Gegenteil. Gerade weil mir die Schweiz nicht gleichgültig ist, halte ich solche Beiträge für wichtig.
Ein Land beweist seine Stärke nicht dadurch, dass es Kritik abwehrt. Es beweist sie dadurch, dass es Kritik aushält, Missstände untersucht und bereit ist, daraus Konsequenzen zu ziehen.
Patriotismus muss nicht bedeuten, jedes nationale Selbstbild zu verteidigen. Patriotismus kann auch heissen, dem eigenen Land mehr zuzutrauen als die immer gleichen Beschwichtigungen. Transparenz ist keine Nestbeschmutzung. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte ist kein Verrat. Und die Forderung nach klaren Regeln für einen milliardenschweren Wirtschaftszweig ist keine Feindseligkeit gegenüber der Wirtschaft.
Sie ist eine demokratische Selbstverständlichkeit.
Die Schweiz ist neutral. Verantwortung trägt sie trotzdem.
Vielleicht sehe ich die Schweiz heute kritischer als in meiner Jugend. Vielleicht hat die räumliche Distanz diesen Blick zusätzlich geschärft. Aber kritischer zu werden bedeutet nicht, die Heimat weniger zu mögen.
Es bedeutet, sie vollständiger zu sehen.
Mit ihren demokratischen Errungenschaften, ihrer Stabilität, ihrer kulturellen Vielfalt und ihrem Wohlstand. Aber ebenso mit ihren Widersprüchen, blinden Flecken und ihrer gelegentlichen Neigung, wirtschaftliche Interessen hinter grossen Begriffen zu verstecken.
Neutralität ist ein wichtiges Instrument der Schweizer Aussenpolitik. Sie kann Vermittlung ermöglichen, Gesprächskanäle offenhalten und Vertrauen schaffen. Sie darf aber nicht zur Ausrede werden, wenn es um Geld, Macht und Verantwortung geht.
Die Schweiz muss nicht aufhören, neutral zu sein.
Sie muss aufhören, Neutralität mit Unschuld zu verwechseln.
Denn Rohstoffe mögen keine Nationalität kennen. Geld mag geräuschlos über Grenzen fliessen. Und die Ware selbst mag unser Land niemals berühren.
Die Verantwortung tut es trotzdem.
